Pressemitteilung vom 06. Mai 2021

Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche kommt!

Kinder und Jugendliche leiden unter den pandemiebedingten Kontaktbeschränkungen besonders. Denn geschlossene Krabbelgruppen, Kitas, Schulen und Jugendclubs sind das Gegenteil von dem, was Kinder und Jugendliche für ihre emotionale, kognitive und soziale Entwicklung brauchen. Gleichaltrige und Personen außerhalb der Kernfamilie zu treffen, ist für ihre Entwicklung wesentlich. Gerade diejenigen aus schwierigen Familienverhältnissen profitieren davon, sich auszutauschen, gemeinsam zu spielen und zu lernen.

„Die SPD-Bundestagsfraktion hat erfolgreich für ein Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche gekämpft.  Wir investieren zwei Milliarden Euro, um schulische Lernrückstände aufzuholen und soziale Entwicklung zu fördern“, so Karamba Diaby, MdB. Das Bundeskabinett hat das entsprechende Aktionsprogramm am 5. Mai 2021 beschlossen.

Etwa 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen haben durch corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut. „Wir investieren in die Zukunftschancen unserer Kinder. Alle sollen bestmögliche Bildungs- und Lebenschancen haben. Deshalb beteiligen wir uns auch als Bund daran, die entstandenen Nachteile möglichst zügig auszugleichen“, Karamba Diaby.

Fest steht: Mit diesem Programm werden die Kinder ganzheitlich in den Blick genommen: „Wir investieren in einen Blumenstrauß von Maßnahmen. Dabei geht es uns darum, schulische Lernrückstände aufzuholen, Kita-Kinder zu fördern und Kindern und Jugendlichen Freizeit-, Ferien-, und Sportaktivitäten zu ermöglichen.“ Für bedürftige Familien stellen wir im August 2021 einen Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro bereit und erleichtern den Zugang zur individuellen Lernförderung über das Bildungs- und Teilhabepaket.

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Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren,

wir haben in Deutschland 40 000 Schulen mit insgesamt 11 Millionen Schülerinnen und Schülern. Sie dürfen nicht die Verlierer dieser Pandemie sein. Deshalb müssen wir alles daran setzen, dass flächendeckende Schließungen von Schulen verhindert werden. Und ich bin froh darüber, dass die Ministerpräsidentenkonferenz daran auch so festgehalten hat. Fakt ist: Corona verschärft ein Grundproblem und zwar soziale Ungleichheit. Das dürfen wir nicht weiterhin hinnehmen, meine Damen und Herren.

So hat das Homeschooling viele Eltern sowie Schülerinnen und Schüler belastet - ganz besonders die Familien, die einkommensschwach sind und in denen die Kinder teilweise ganz auf sich gestellt waren. Das kann nicht der Weg sein. Der Ausfall von wenigen Wochen hat hier schwerwiegende Auswirkungen für den Lernerfolg. Unser gemeinsamer Anspruch ist es aber, dass jedes Kind die beste und umfassendste Bildung bekommt, die unter den aktuellen Umständen möglich ist. Jedes Kind muss unter diesen schwierigen Umständen trotzdem die besten Entwicklungsmöglichkeiten bekommen und seine Potenziale entfalten können. Denn Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Bildung, Teilhabe, Förderung und Schutz.

Ich bin Vater eines schulpflichtigen Kindes und ich weiß, dass die beste Wahl der Präsenzunterricht ist. Und erst die zweite Wahl ist eine Kombination aus Präsenz- und Onlineunterricht. Damit wir keinem Kind seine schulische Entwicklung erschweren oder faktisch unmöglich machen, ist der kurzfristige Verzicht auf Präsenzunterricht für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten keine Lösung. Das Leben ist keine Videokonferenz und das gilt auch für die Bildung.

Das heißt aber nicht, dass wir die Schulen nicht digitalisieren sollten. Wir wollen weiterhin eine digitale Gerechtigkeit in unseren Schulen. In diesem Zusammenhang ist es auch wichtig, dass wir die Medienkompetenz von Schülerinnen und Schülern sowie von Lehrkräften verbessern. Es gibt MINT-Akteure wie das Haus der Kleinen Forscher, die genau solche Angebote haben und die Schulen, Jugendlichen und Lehrkräfte dabei unterstützen können.  Es ist zentral, dass wir weiterhin durch die Umsetzung des MINT-Aktionsplans außerschulische Akteure untereinander und mit Schulen zusammenbringen und gemeinsam ein breites Angebot schaffen, von dem Schulen, Kinder und Lehrkräfte profitieren.  

Und ich bin froh, dass die Koalition auf Druck der SPD auch Folgendes bereits auf den Weg gebracht hat:  

Erstens:

• Mit dem DigitalPakt Schule unterstützt der Bund die Länder und Gemeinden bei Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur mit 5 Milliarden Euro. 

Zweitens

• Diese Summe wird aufgestockt und zwar um weitere 1,5 Milliarden  

• für die IT-Administration,  
• für Werkzeuge zur Erstellung von digitalen Inhalten sowie mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler ebenso wie Lehrkräfte 

Drittens

• Wir wollen Kompetenzzentren für digitales Unterrichten schaffen.  
• Sie sollen Schulen vor Ort bei Medienkonzepten und digitalen Schulentwicklungsplänen beraten.  

Mit den Beiträgen der Länder bzw. Schulträger kommen wir auf insgesamt 7 Milliarden Euro. Mein Land Sachsen-​Anhalt erhält zum Beispiel über 137 Mio. Euro, die in die Schulbildungsinfrastruktur und Lehrerfort-​ und Weiterbildung investiert werden. 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

damit können wir die digitale Gerechtigkeit im Schulbereich verwirklichen und zwar für jede und jeden unabhängig von sozialer Herkunft, Geschlecht oder Herkunft der Eltern. DANKE

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Der Beitrag Meine Plenarrede vom 27.11.2020 zum Thema Luftfilter in Schulen erschien zuerst auf Dr. Karamba Diaby, MdB a. D.

Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

Dr. Ndilta beginnt seinen Dienst bereits um 6 Uhr morgens, macht dann seine Visite und im Anschluss gibt es drei bis vier Operationen. Dr. Ndilta ist leitender Arzt in einem Krankenhaus, das im Umkreis von 72 Kilometern und in einem Einzugsgebiet von 100 000 Menschen das einzige ist. Das Krankenhaus liegt in einem kleinen Ort namens Koyom im Tschad. Weltweit zählt der Tschad zu den Ländern mit der geringsten Ärztedichte: Auf 20.000 Patientinnen u. Patienten kommt eine Ärztin oder ein Arzt. Zum Vergleich: In Deutschland ist das Verhältnis 238 zu 1.Neben all den Gesundheitsproblemen in normalen Zeiten kommt jetzt nun das Coronavirus dazu.

Sehr geehrte Damen und Herren,

reiche Länder haben gut ausgebaute Gesundheitssysteme, moderne Labore, Forschungsinstitute sowie gut ausgebildetes Personal. In vielen anderen Ländern ist es sogar in normalen Zeiten schwierig, die Gesundheit der Bevölkerung sicherzustellen.

Machen wir uns nichts vor:  Das Coronavirus ist zwar für alle gefährlich, doch trifft es die Menschen am stärksten, die auch schon vorher unter prekären Bedingungen und schlechten hygienischen Verhältnissen gelebt haben.

Was können wir also tun?

Erstens: Das Engagement der Bundesregierung im Bereich der Wissenschafts- und Forschungsförderung muss ausgebaut werden, um einen gerechten Zugang zu Medikamenten und Impfstoffen zu ermöglichen. Dabei müssen wir  die vorhandene Expertise in der Gesundheitsforschung sowie bei der  Translation nutzen. Wir wollen innerhalb der EU-Ratspräsidentschaft und zusammen mit internationalen Partnern gemeinsam einen gerechten Zugang zu Medikamenten und Impfstoffen für alle und vor allem für benachteiligte Bevölkerungsgruppen ermöglichen und Produktionskapazitäten im globalen Süden aufbauen.

Zweitens: Die WHO ist mehr denn je eine wichtige Organisation für die weltweite Gesundheitsförderung. Deshalb freue ich mich, dass wir weltweit darauf hinwirken wollen, dass die Pflichtbeiträge erhöht werden.

Ich persönlich verbinde viel mit der WHO. Als ich ein Kind war, gab es eine Impfaktion gegen Pocken und die ganze Region profitierte davon. Und ich bin dankbar dafür, dass die WHO die Pocken in der ganzen Welt erfolgreich bekämpft hat.

Kolleginnen und Kollegen,

Gesundheit ist ein Menschenrecht. Und die Gesundheit aller Menschen weltweit muss vor dem Gewinnstreben Einzelner stehen. „Wenn man sieht, wie sehr die Epidemie Europa trotz all seiner Möglichkeiten erschüttert, mache ich mir schon große Sorgen“, erklärt Dr. Ndilta. Ich hoffe, dass ich ihm bald sagen kann: „Machen Sie sich weniger Sorgen. Europa hat verstanden und Solidarität ist keine weitere Option für uns, sondern der einzige Weg in einer globalisierten Welt.“

Danke.

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Der Beitrag Plenarrede vom 28.05.2020, Deutschlands Rolle in der Globalen Gesundheit stärken erschien zuerst auf Dr. Karamba Diaby, MdB a. D.