Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren,

wir haben in Deutschland 40 000 Schulen mit insgesamt 11 Millionen Schülerinnen und Schülern. Sie dürfen nicht die Verlierer dieser Pandemie sein. Deshalb müssen wir alles daran setzen, dass flächendeckende Schließungen von Schulen verhindert werden. Und ich bin froh darüber, dass die Ministerpräsidentenkonferenz daran auch so festgehalten hat. Fakt ist: Corona verschärft ein Grundproblem und zwar soziale Ungleichheit. Das dürfen wir nicht weiterhin hinnehmen, meine Damen und Herren.

So hat das Homeschooling viele Eltern sowie Schülerinnen und Schüler belastet - ganz besonders die Familien, die einkommensschwach sind und in denen die Kinder teilweise ganz auf sich gestellt waren. Das kann nicht der Weg sein. Der Ausfall von wenigen Wochen hat hier schwerwiegende Auswirkungen für den Lernerfolg. Unser gemeinsamer Anspruch ist es aber, dass jedes Kind die beste und umfassendste Bildung bekommt, die unter den aktuellen Umständen möglich ist. Jedes Kind muss unter diesen schwierigen Umständen trotzdem die besten Entwicklungsmöglichkeiten bekommen und seine Potenziale entfalten können. Denn Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Bildung, Teilhabe, Förderung und Schutz.

Ich bin Vater eines schulpflichtigen Kindes und ich weiß, dass die beste Wahl der Präsenzunterricht ist. Und erst die zweite Wahl ist eine Kombination aus Präsenz- und Onlineunterricht. Damit wir keinem Kind seine schulische Entwicklung erschweren oder faktisch unmöglich machen, ist der kurzfristige Verzicht auf Präsenzunterricht für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten keine Lösung. Das Leben ist keine Videokonferenz und das gilt auch für die Bildung.

Das heißt aber nicht, dass wir die Schulen nicht digitalisieren sollten. Wir wollen weiterhin eine digitale Gerechtigkeit in unseren Schulen. In diesem Zusammenhang ist es auch wichtig, dass wir die Medienkompetenz von Schülerinnen und Schülern sowie von Lehrkräften verbessern. Es gibt MINT-Akteure wie das Haus der Kleinen Forscher, die genau solche Angebote haben und die Schulen, Jugendlichen und Lehrkräfte dabei unterstützen können.  Es ist zentral, dass wir weiterhin durch die Umsetzung des MINT-Aktionsplans außerschulische Akteure untereinander und mit Schulen zusammenbringen und gemeinsam ein breites Angebot schaffen, von dem Schulen, Kinder und Lehrkräfte profitieren.  

Und ich bin froh, dass die Koalition auf Druck der SPD auch Folgendes bereits auf den Weg gebracht hat:  

Erstens:

• Mit dem DigitalPakt Schule unterstützt der Bund die Länder und Gemeinden bei Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur mit 5 Milliarden Euro. 

Zweitens

• Diese Summe wird aufgestockt und zwar um weitere 1,5 Milliarden  

• für die IT-Administration,  
• für Werkzeuge zur Erstellung von digitalen Inhalten sowie mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler ebenso wie Lehrkräfte 

Drittens

• Wir wollen Kompetenzzentren für digitales Unterrichten schaffen.  
• Sie sollen Schulen vor Ort bei Medienkonzepten und digitalen Schulentwicklungsplänen beraten.  

Mit den Beiträgen der Länder bzw. Schulträger kommen wir auf insgesamt 7 Milliarden Euro. Mein Land Sachsen-​Anhalt erhält zum Beispiel über 137 Mio. Euro, die in die Schulbildungsinfrastruktur und Lehrerfort-​ und Weiterbildung investiert werden. 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

damit können wir die digitale Gerechtigkeit im Schulbereich verwirklichen und zwar für jede und jeden unabhängig von sozialer Herkunft, Geschlecht oder Herkunft der Eltern. DANKE

[video width="480" height="270" mp4="https://www.karamba-diaby.de/wp-content/uploads/2020/12/7486985_h264_512_288_514kb_baseline_de_514-1.mp4"][/video]

Der Beitrag Meine Plenarrede vom 27.11.2020 zum Thema Luftfilter in Schulen erschien zuerst auf Dr. Karamba Diaby, MdB a. D.

[caption id="attachment_3405" align="alignleft" width="450"] Dr. Karamba Diaby, Mitglied des Deutschen Bundestages[/caption]

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) wird noch in diesem Jahr im Rahmen des Programms „Menschen stärken Menschen“ über 25.000 Patenschafts-Tandems fördern.

„Eine helfende Hand ist sehr wichtig für Menschen, die gerade nach Deutschland gekommen sind. In den Tandems erhalten sie Orientierung und konkrete Unterstützung für eine erfolgreiche Integration. Ganz besonders freue ich mich darüber, dass das Mehrgenerationenhaus Pusteblume in Halle an der Saale durch das Patenschaftsprogramm gefördert wird. Die Organisation leistet eine wichtige Aufgabe für den sozialen Zusammenhalt in der Stadt", erklärt Karamba Diaby.

Die Programmmittel umfassen bundesweit insgesamt 10 Mio. Euro, die dem Aufbau, der Qualifizierung und Begleitung der Patenschafts-Tandems zugutekommen.

Mehr Informationen finden Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMSFJ). 

Der Beitrag Integration durch Begegnung: 25.000 Patenschaften werden bundesweit gefördert erschien zuerst auf Dr. Karamba Diaby, MdB a. D.

[caption id="attachment_3535" align="alignleft" width="450"] Abgeordnete stimmen namentlich ab. © DBT/Studio Kohlmeier[/caption]

Erklärung nach § 31 GO zur namentlichen Abstimmung TOP 3 a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (Drucksache 18/7538)

Bei Abstimmungen mit erheblicher Reichweite oder auch bei Gewissensfragen nehme ich für mich das Recht eines jeden Abgeordneten nach Artikel 38 (1) des Grundgesetzes in Anspruch. In Abwägung der getroffenen Verschärfungen im Entwurf zum Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren u.a. beim Familien- und Elternnachzug für subsidiär geschützte Geflüchtete und unter Berücksichtigung der Menschen- und Grundrechte stimme ich mit Nein.

1. Die Einschränkung des Familien- und Elternnachzuges bei subsidiär Schutzbedürftigen ist mit dem Grundrecht auf Schutz der Familie (Art. 6 GG) und der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 8 EMRK) nicht zu vereinbaren.
2. Innerhalb von 3 Wochen soll ein komplettes Asylverfahren u.a. für Geflüchtete aus sicheren Herkunftsstaaten in besonderen Aufnahmezentren durchgeführt werden. Hier besteht die Gefahr, dass ein ausreichender Zugang zur unabhängigen Rechtsberatung in den Aufnahmeeinrichtungen nicht gegeben sein kann.
3. Die Absenkung der Leistungen von Asylsuchenden ist nicht nachvollziehbar. Das Existenzminimum darf nicht weiter herabgesetzt werden. Das hat auch das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 18.07.2012 zum AsylbLG bekräftigt.

Unter Berücksichtigung dieser aufgeführten Argumente stimme ich dem Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren nicht zu.

Der Beitrag Erklärung zur namentlichen Abstimmung zum Asylpaket II erschien zuerst auf Dr. Karamba Diaby, MdB a. D.

[caption id="attachment_3393" align="alignleft" width="417"] Mareike und mein Mitarbeiter Thomas Stimpel[/caption]

Am 27. März 2014 fanden in Berlin und anderen Städten die Girls‘ und Boys‘ Days statt. An diesem Tag sollen Mädchen und Jungen Studien- und Berufsrichtungen kennenlernen, in denen sie zwar unterrepräsentiert, jedoch dringend gebraucht werden. Dazu gab es verschiedene Veranstaltungen, die Einblicke in ein facettenreiches Berufsleben außerhalb der „klassischen“ Berufszweige bieten und neue Perspektiven eröffnen sollten. Einengende Rollenbilder sollen dabei in Frage gestellt und aufgebrochen werden.

Mehr als 130.000 Jungen und Mädchen nahmen bundesweit an dieser Veranstaltungsform teil und zeigten somit, dass junge Menschen, egal welchen Geschlechts, Interesse für Berufe und Studienrichtungen entwickeln können und somit unsere Gesellschaft und unsere Arbeitswelt bereichern.

Aus dem halleschen Wahlkreis konnte das Team Diaby ebenfalls einen Gast in Berlin begrüßen. Mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion erhielt sie einen Einblick in das politische Leben Berlins. Dabei wurde in einem Planspiel der politische Betrieb des Parlaments vermittelt und bei einem Besuch des Deutschen Bundestages Politik hautnah erfahrbar gemacht

Der Beitrag Girls‘ Day und Boys‘ Day 2014 erschien zuerst auf Dr. Karamba Diaby, MdB a. D.