Offener Brief: Solidarisierung mit Betroffenen von rechten Angriffen und Anschlägen im Saalekreis

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In jüngster Zeit sind in Merseburg und Umgebung wiederholt Menschen aus rechten Motiven angegriffen und unterschiedlichste Einrichtungen und Institutionen beschädigt worden. Gemeinsam ist allen Betroffenen, dass sie sich für Demokratie, für Asylsuchende und gegen Neonazis und Rassismus einsetzen. Sie werden von Neonazis und Rassisten daher als Feindbilder wahrgenommen.

Die Attacken reihen sich in wiederkehrende demokratiefeindliche und menschenverachtende Anfeindungen im Internet und im realen Leben ein. Die Täter zielen darauf ab, Menschen einzuschüchtern und Engagierte von der Mitgestaltung einer demokratischen und weltoffenen Gesellschaft abzuhalten.

Der Verfassungsschutz des Landes Sachsen-Anhalt konstatiert in seinem Bericht 2014 bis zu 100 „aktive Personen“ die zur „rechtsextremistischen Szene im Saalekreis“ gehören sollen. Der Landesbehörde nach nimmt der Saalekreis damit die quantitative Spitze im Landesvergleich ein. Die Behörde führt den Saalekreis zudem als einen von drei Schwerpunkten rechtsmotivierter Gewalt in Sachsen-Anhalt. Die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt stellt mit 20 Angriffen in 2014 eine Verdopplung der Gewalttaten zu den Vorjahren fest. Auch im Jahr 2015 bleibt die Zahl der Angriffe hoch.

Treffen diese Attacken auch nur Einzelne, so sind die Taten unzweifelhaft als Angriffe auf eine plurale und demokratische Gesellschaft zu verstehen. Betroffene sollen eingeschüchtert und in ihrem Engagement gebremst werden.

Wir stehen deshalb gemeinsam für eine weltoffene, vielfältige und demokratische Gesellschaft ein. Wir nehmen diese Situation ernst und tragen gemeinsam Verantwortung im Saalekreis, um diesen Tendenzen demokratisch und gewaltfrei entgegenzuwirken. Wir verurteilen die Angriffe und solidarisieren uns mit den Betroffenen.
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Den vollständigen Brief mit einer Aufzählung der rechten Angriffe finden Sie in der angehängten PDF-Datei.

DOWNLOAD:
2015-08-05offener_brief_angriffe.pdf (PDF476,75 KB)