Startschuss bei der BAföG-Reform

Seit seiner Einführung profitierten vom BAföG rund 4,5 Mio. junge Menschen. Das BAföG bot ihnen die Chance, ihre Talente und Fähigkeiten zu nutzen und ihre schulische Bildung oder ihr Studium abzuschließen.

Ein Beispiel dafür, welche Wirkung das BAföG hat, ist der deutsch-rumänische Forscher Stefan Hell: Als 15-Jähiger ist er Mitte der 1970er eingewandert und hat als Schüler BAföG bekommen. Das BAföG unterstützte ihn dabei, eine erfolgreiche Bildungslaufbahn zu absolvieren. Die Krönung dieser Laufbahn ist, dass er für seine Entwicklung der superauflösenden Fluoreszenzmikroskopie im Jahr 2014 den Chemienobelpreis erhält.

Das BAföG ist eine Errungenschaft, um die uns viele Länder in der Welt beneiden. Und diese Errungenschaft werden wir in zweierlei Hinsicht noch weiter verbessern: Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dafür stark gemacht, dass das BAföG zum einen in die alleinige Zuständigkeit des Bundes geht. Der Bund übernimmt ab 2015 den Länderanteil und zahlt das BAföG dann zu 100%. Bisher finanzierten die Länder das BAföG zu 35% mit. Der Bund entlastet dadurch die Länder jährlich um ca. 1,17 Mrd. Euro. Diese Mittel werden die Länder in ihre schulische und hochschulische Bildung investieren. Allein in Sachsen-Anhalt stehen dann jährlich mindestens 30 Mio. Euro mehr für dringend benötigte Investitionen in Bildung zur Verfügung.

Zum anderen wird die Koalition das BAföG deutlich erhöhen und modernisieren. Zum Wintersemester 2016/17 werden die Fördersätze und Freibeträge um je 7% angehoben. Jährlich wird der Bund dann rund 825 Mio. Euro mehr für das BAföG aufwenden. Damit erhalten ca. 110.000 junge Menschen zusätzlich einen Anspruch auf BAföG. Zudem werden der Wohn- und der Kinderbetreuungszuschlag erhöht. Und nicht zuletzt wird das BAföG fit für die Zukunft gemacht: Es wird die Förderlücke beim Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium geschlossen und ab dem 1. August 2016 soll die Online-Antragstellung die Regel sein.

Die Koalition aus SPD, CDU und CSU setzt damit ein deutliches Zeichen für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem. Es ist nach wie vor unser Anspruch: Es darf nicht die soziale Herkunft darüber entscheiden, welche Bildungschancen junge Menschen erhalten. Das BAföG wird weiterhin seinen großen Beitrag dazu leisten, diesem Anspruch gerecht zu werden.