Niederlegung meines Stadtratsmandats

Stadtratssitzung

09.11.2015 | Zum 30. November lege ich mein Mandat im Rat der Stadt Halle (Saale) nieder.

Meine gewachsenen Aufgaben in der SPD-Bundestagsfraktion - als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und meine Funktion als Leiter der SPD-Projektgruppe ‪#‎NeuesMiteinander‬ - machen meine Anwesenheit in Berlin während der Sitzungswochen unabdingbar.

Leider überschneiden sich die Termine in Berlin und die Sitzungen des Stadtrates sehr häufig. Zu meinem Bedauern war es mir in letzter Zeit nur noch bedingt möglich, mein kommunales Mandat meinen eigenen sowie besonders den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger entsprechend auszufüllen. Den schweren Weg des Mandatsverzichts habe ich mir daher nach intensiven Beratungen mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), Johannes Krause, und dem SPD-Stadtvorsitzenden, Christian Weinert, alles andere als leicht gemacht.

Ich danke der SPD-Fraktion und dem Team der Fraktionsgeschäftsstelle für die sehr gute und freundschaftliche Zusammenarbeit seit 2009. Auch weiterhin werde ich selbstverständlich als Bindeglied zwischen kommunaler Ebene und der Bundespolitik wirken. Den anstehenden Wechsel möchte ich so reibungslos wie möglich gestalten. Ich freue mich daher, dass mit Birgit Meininger ein sehr aktives Mitglied meines SPD-Ortsvereins Halle (Nordost) für mich nachrücken und schon in der Dezembersitzung des Stadtrates die Arbeit der Fraktion bereichern wird.

Die vollständige Pressemitteilung der SPD-Fraktion Stadt Halle findet ihr hier: http://spd-fraktion-halle.de/2015/11/09/pressemitteilung-spd-stadtrat-ka...